Abschiebeflug trotz Völkermord-Anerkennung: Sieben jesidische Frauen betroffen
Elias Lehmann
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug trotz Völkermord-Anerkennung: Sieben jesidische Frauen betroffen
Abschiebeflug in den Irak: Trotz Schutzaufrufen sollten sieben jesidische Frauen und Mädchen deportiert werden
Diese Woche startete vom Flughafen Düsseldorf ein Abschiebeflug in den Irak mit 50 reservierten Plätzen für Abzuschiebende. Unter den Betroffenen befanden sich sieben jesidische Frauen und Mädchen – trotz anhaltender Forderungen nach ihrem Schutz. Der Flug folgte früheren Abschiebungen im Februar und Juli dieses Jahres.
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Nordrhein-Westfalen (NRW) hatte zwar bis Juni 2024 ein Abschiebeverbot für jesidische Frauen verhängt, doch galt diese Regelung nicht für alle Fälle. Erst 2023 hatte der Deutsche Bundestag die Verbrechen des IS an den Jesid:innen offiziell als Völkermord anerkannt. Dennoch waren sieben jesidische Personen in den jüngsten Abschiebeflug einbezogen. Das NRW-Innenministerium hatte die Bundesregierung zuvor aufgefordert, das Abschiebeverbot zu verlängern oder jesidischen Schutzbedürftigen eine sichere Aufenthaltsperspektive zu bieten.
Von den 50 Abzuschiebenden stammten 41 aus NRW, darunter 26 verurteilte Straftäter:innen. Das Land betont wiederholt, die Abschiebung von gefährlichen Straftätern habe Priorität. Die übrigen Abzuschiebenden setzten sich aus vier Personen aus anderen Bundesländern und fünf aus anderen EU-Staaten zusammen.
Laut Bundesinnenministerium und Menschenrechtsorganisationen wurden 2024 bisher noch keine Jesid:innen aus Deutschland in den Irak abgeschoben. Dennoch hat der aktuelle Flug die Forderungen an Innenminister Alexander Dobrindt neu entfacht, rechtlichen Schutz für besonders gefährdete Gruppen sicherzustellen. Trotz der früheren Schutzmaßnahmen für jesidische Frauen in NRW wurde der Abschiebeflug durchgeführt. Die Behörden stehen weiterhin vor der Herausforderung, Abschiebepolitik und humanitäre Belange in Einklang zu bringen. Eine dauerhafte Lösung für hier lebende Jesid:innen steht noch aus.
