10 June 2026, 08:02

BfS/ABI-Fraktion blockiert Sparpläne für Solinger Klinikum und übernimmt Debattenführung

Bürgergemeinschaft kritisiert Lohn_dumping im städtischen Krankenhaus

BfS/ABI-Fraktion blockiert Sparpläne für Solinger Klinikum und übernimmt Debattenführung

Die BfS/ABI-Fraktion hat sich entschieden gegen einen Vorschlag gestellt, der die wirtschaftlichen Probleme des Solinger Städtischen Klinikums lösen sollte. Die Gruppe lehnt sowohl die Gründung einer notwendigen Servicegesellschaft als auch weitere Lohnkürzungen ab. Martin Bender, Sprecher der Fraktion, bezeichnete den Vorstoß als Verrat an ihren Grundsätzen.

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Vertreter von CDU, FDP und SPD hatten Lohnsenkungen gefordert, um die finanzielle Belastung zu verringern. Die Bürgergruppe wies dies zurück und argumentierte, dass dadurch die Arbeits- und Lebensbedingungen des Personals weiter verschlechtert würden. Den Plan nannten sie zynisch und kontraproduktiv – sowohl für die Bindung qualifizierter Mitarbeiter als auch für die Gewinnung neuer Fachkräfte.

Durch ihre Ablehnung übernehmen nun die BfS/ABI-Fraktion und die Grünen die Führung in der Debatte. Dieser Machtwechsel bedeutet, dass CDU, FDP und SPD nicht länger behaupten können, die Interessen der Beschäftigten in dieser Frage zu vertreten. Die Bürgergruppe zeigte sich zudem zuversichtlich, dass die Grünen an ihrer angekündigten Haltung festhalten werden.

Die Entscheidung der Fraktion blockiert nicht nur die geplante Servicegesellschaft und die Lohnkürzungen, sondern verschiebt auch die politische Gewichtung in der Angelegenheit. CDU, FDP und SPD verlieren damit ihren Einfluss bei der Vertretung der Belange der Klinikmitarbeiter.

Quelle