CDU prüft Australiens harte Social-Media-Regeln für besseren Jugendschutz
Elias Lehmann
CDU prüft Australiens harte Social-Media-Regeln für besseren Jugendschutz
Die deutsche Christlich Demokratische Union (CDU) prüft die strengen Sozialen-Medien-Regeln Australiens als mögliches Vorbild für den Schutz junger Nutzer. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über Fake News, Hassrede und die Leichtigkeit, mit der minderjährige Nutzer bestehende Schutzmechanismen umgehen. Politiker in mehreren Bundesländern fordern nun schärfere Kontrollen für Plattformen wie Facebook, Instagram und TikTok.
Australien hatte kürzlich Pläne angekündigt, Nutzer unter 16 Jahren komplett von Sozialen Medien auszuschließen. Dieser Ansatz hat die Aufmerksamkeit deutscher Abgeordnete geweckt, darunter Thüringens Bildungsminister Christian Tischner, der ähnliche Beschränkungen in Deutschland einführen möchte. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat den Vorschlag bereits zur Kenntnis genommen.
Anders als traditionelle Medien unterliegen Soziale Medien derzeit keiner gesetzlichen Pflicht, eine verantwortliche Person im Sinne des Presserechts (V.i.S.d.P.) für ihre Inhalte zu benennen. Diese Lücke bedeutet, dass niemand direkt für schädliches Material wie Falschinformationen oder Hetze zur Rechenschaft gezogen werden kann. Andrej Priboschek, Betreiber der Bildungsnachrichtenplattform News4teachers, haftet selbst für falsche Angaben in Leserforen – doch die Tech-Giganten kommen ohne diese Verpflichtung davon.
Hessens CDU-Minister Armin Schwarz hatte zuvor ein bundesweites Handyverbot an Schulen gefordert, angelehnt an eine weitere australische Regelung. Kritiker monieren, dass die bestehenden Jugendschutzmaßnahmen zu lasch seien, da Kinder und Jugendliche Alterskontrollen und Inhaltsfilter mühelos umgehen.
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Falls Deutschland das australische Modell übernimmt, könnten Soziale Medien gezwungen werden, Unter-16-Jährige zu sperren und rechtlich verantwortliche Personen für Inhalte zu benennen. Solche Änderungen könnten die Verbreitung von Fake News und Hassrede eindämmen. Die Debatte dreht sich nun darum, ob strengere Regeln wirken – oder ob die Plattformen einfach neue Wege finden, die Umsetzung zu umgehen.
