Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Deutschland
Elias Lehmann
Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Angehörigen - Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Deutschland
Ein 49-jähriger Mann ist wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) und der Beteiligung an Kriegsverbrechen zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil fiel nach einem Prozess, der Mitte März begonnen hatte, bleibt jedoch bis zu einer möglichen Berufung vorläufig. Es handelt sich erst um die zweite Verurteilung dieser Art in Deutschland wegen IS-Zugehörigkeit.
Der Angeklagte war im Oktober 2021 als Flüchtling nach Deutschland gekommen und hatte sich in Moers niedergelassen, bevor er festgenommen wurde. Zwischen 2014 und 2016 hatte er sich dem IS angeschlossen, nachdem die Gruppe seine Heimatstadt in Ostsyrien unter ihre Kontrolle gebracht hatte. In dieser Zeit spähte er Gebäude aus, beteiligte sich an der Beschlagnahmung von Wohnhäusern und leistete logistische Unterstützung für andere Mitglieder.
Das Gericht sprach ihn von mehreren Vorwürfen frei, darunter der Beihilfe zum Völkermord und der Beteiligung an der sexuellen Versklavung von Jesidinnen, und begründete dies mit mangelnden Beweisen. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Jahre Haft gefordert, während die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragt hatte. Sein Austritt aus dem IS im Jahr 2016 wurde als strafmildernder Umstand gewertet.
Dieser Fall folgt einem ähnlichen Urteil aus dem Jahr 2026, als Ahmad A. vom Oberlandesgericht Düsseldorf allein wegen IS-Mitgliedschaft zu vier Jahren und sechs Monaten verurteilt wurde. Ursprünglich war er auch wegen Kriegsverbrechen und Beihilfe zum Mord angeklagt gewesen, doch diese Vorwürfe wurden mangels Beweisen fallengelassen.
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Die fünfjährige Haftstrafe spiegelt die gerichtliche Bewertung seiner Rolle innerhalb des IS wider, doch das endgültige Ergebnis bleibt ungewiss. Sowohl der Angeklagte als auch der Generalbundesanwalt können das Urteil noch anfechten. Die Entscheidung reiht sich in eine zwar noch kleine, aber wachsende Zahl von Verfahren ein, die sich in deutschen Gerichten mit IS-bezogenen Straftaten befassen.
