Geheime Pläne: 28-Millionen-Projekt für das Zentrum verfolgter Künste in Solingen
Lara Lang
Geheime Pläne: 28-Millionen-Projekt für das Zentrum verfolgter Künste in Solingen
Am 24. November 2022 fand eine nicht öffentliche Sitzung des Aufsichtsrats und der Gesellschafter des Zentrums für verfolgte Künste statt. Bei solchen Treffen gelten in der Regel Vertraulichkeitsregeln, die eine öffentliche Bekanntgabe der Diskussionen einschränken. Auf der Tagesordnung stand die Vorstellung einer Machbarkeitsstudie für ein großes Sanierungs- und Erweiterungsprojekt.
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Im Rahmen der Sitzung präsentierte das Architekturbüro ingenhoven associates GmbH eine Machbarkeitsstudie für das Zentrum für verfolgte Künste. Die Studie skizzierte Pläne zur Erweiterung und Sanierung des Gebäudes an der Wuppertaler Straße mit geschätzten Kosten von 28 Millionen Euro. Sebastian Haug, CDU-Stadtratsmitglied und Landtagsabgeordneter, nahm aufgrund einer zeitgleich stattfindenden Plenarsitzung in Düsseldorf nicht an der Aufsichtsratssitzung teil.
Falk Dornseifer, der einzige CDU-Vertreter im Stadtrat, nahm als Delegierter des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) an der Gesellschafterversammlung teil. Der Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus (AKST) hatte seit März 2022 keine Aktualisierungen zum Projekt erhalten oder darüber beraten. Auch die Stadtverwaltung hatte den politischen Fraktionen im Stadtrat keine Details mitgeteilt, sodass die Abgeordneten ohne offizielle Informationen blieben.
Die Pläne wurden erst durch einen Antrag bekannt, der für die Sitzung des LVR-Kulturausschusses am 23. Januar eingereicht wurde. Später gab Oberbürgermeister Tim Kurzbach bekannt, dass die Stadt Solingen die Bauarbeiten sowie die Finanzierung des Projekts übernehmen werde. Die endgültige Entscheidung über die Mittelbewilligung obliegt dem Stadtrat, wobei der AKST als beratendes Gremium in den Entscheidungsprozess eingebunden ist.
Die ProjektDetails blieben bis Anfang 2023 unter Verschluss. Nun muss der Stadtrat die Pläne prüfen und über die Finanzierung entscheiden. Der AKST wird als Fachgremium eine Stellungnahme abgeben, um die abschließende Beschlussfassung des Rates zu unterstützen.
