Solingen kämpft um faire Landesmittel: SPD fordert mehr Geld für Schulen und Kliniken
Ella Becker
Solingen kämpft um faire Landesmittel: SPD fordert mehr Geld für Schulen und Kliniken
Iris Preuß-Buchholz hat der Landesregierung vorgeworfen, ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachzukommen. Nach ihren Angaben bleiben Großstädte in Nordrhein-Westfalen, darunter Solingen, chronisch unterfinanziert. Ihre Kritik fällt zusammen mit Forderungen nach mehr Unterstützung in den Bereichen Bildung, Verkehr und Gesundheitswesen.
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Seit 2014 haben Preuß-Buchholz und Bürgermeister Tim Kurzbach in Solingen zahlreiche Projekte vorangetrieben. Ihre Fraktion hat die Stimmung in der Stadt von weit verbreiteter Resignation zu neuem Elan gewandelt. Dennoch warnt sie, dass Ganztagsangebote an Grundschulen und Kitas weiterhin unzureichend finanziert werden.
Zudem kritisierte sie Mängel im kommunalen Finanzausgleich. Solingen gehe jährlich Millionen aus dem Landeshaushalt verloren, so Preuß-Buchholz. Die SPD-Fraktion fordert nun die Grünen in Düsseldorf auf, sich stärker für eine gerechtere Kommunalfinanzierung einzusetzen. Auch von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erwarten sie konkrete Schritte.
Im Verkehrsbereich skizzierte sie Pläne für eine neue Nahverkehrsstrategie. Das künftige Konzept soll den ÖPNV durch mehr Busse, schnellere Verbindungen und bessere Takte stärken. Für die Schulen schlug sie eine verbesserte IT-Betreuung vor – Fachkräfte seien nötig, um Tausende Geräte zu verwalten. Zudem wird die SPD dringende Gespräche mit der Landesregierung über drei geplante Schulneubauten fordern.
Im Gesundheitsbereich pocht die SPD-Landtagsfraktion darauf, dass das Land mehr als die Hälfte der Kosten für den Ausbau des Solinger Städtischen Klinikums übernimmt.
Die Forderungen der SPD umfassen Bildung, Verkehr und Gesundheitsversorgung. Solingen braucht mehr Landesmittel für Schulen, Krankenhäuser und den öffentlichen Nahverkehr. Die Appelle spiegeln die wachsende Sorge über die Unterfinanzierung der Städte in Nordrhein-Westfalen wider.
