Solingen: Streit um Glasfaser-Ausbau entzweit SPD und CDU in der Sommerpause
Elias Lehmann
Solingen: Streit um Glasfaser-Ausbau entzweit SPD und CDU in der Sommerpause
In Solingen ist ein Streit um die Verdienste bei der Ausweitung des Glasfasernetzes zwischen lokalen Spitzenpolitikern entbrannt. Die SPD-Ko-Vorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn werfen der CDU vor, sich fälschlich mit einem Projekt zu brüsten, das maßgeblich von SPD-Bürgermeister Tim Kurzbach vorangetrieben wurde. Die Auseinandersetzung zeigt, wie umstritten die Frage ist, wem die Anerkennung für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur der Stadt gebührt.
Währenddessen hat die sommerliche politische Flaute zu ungewöhnlichen Ankündigungen von Politikern der zweiten Reihe geführt. CDU-Chef Friedrich Merz nutzte die ruhige Phase, um eine Kehrtwende seiner Partei in der Frage der lokalen Zusammenarbeit mit der AfD bekannt zu geben.
Bürgermeister Tim Kurzbach hat den Ausbau des Solinger Glasfasernetzes entscheidend vorangebracht – ein Schritt, den die SPD als unverzichtbar für Haushalte und Unternehmen bezeichnet. Ackermann und Vischer-Kippenhahn betonten, dass ein zuverlässiges Internet längst keine Option mehr sei, sondern eine Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Gleichzeitig kritisierten sie private Unternehmen dafür, sich nicht ausreichend an dem Projekt zu beteiligen.
Die SPD begrüßte zwar den Ausbau, forderte jedoch, dass die Wirtschaft mehr Verantwortung beim Aufbau der digitalen Infrastruktur übernehmen müsse. Besonders die lokale CDU wurde von Ackermann und Vischer-Kippenhahn dafür kritisiert, sich Lorbeeren anmaßen zu wollen, die ihr nicht zustünden.
Der Zeitpunkt der Kontroverse fällt in die sommerliche politische Ruhephase, in der kleinere Streitigkeiten oft überproportionale Aufmerksamkeit erhalten. Politiker der zweiten Reihe nutzen diese Zeit häufig, um Medienpräsenz zu suchen oder politische Kurswechsel einzuleiten. Auch Merzs Ankündigung zur Zusammenarbeit mit der AfD erfolgte in dieser stillen Phase und trug zu den ungewöhnlichen politischen Aktivitäten des Sommers bei.
Das Glasfaserprojekt bleibt für Solingen ein zentrales Zukunftsthema. Die SPD besteht darauf, dass die Anerkennung denen zukommen muss, die die Arbeit tatsächlich vorangetrieben haben – und nicht denen, die daraus politischen Kapital schlagen wollen. Unterdessen sorgt die Sommerflaute weiterhin für überraschende politische Initiativen von Parteien, die im Rampenlicht bleiben wollen.
