SPD Solingen warnt: CDU-Streit gefährdet zentrale Stadtprojekte wie das Zentrum für verfolgte Künste
Ella Becker
SPD Solingen warnt: CDU-Streit gefährdet zentrale Stadtprojekte wie das Zentrum für verfolgte Künste
Die SPD-Fraktion in Solingen hat wachsende Empörung über die wiederholten Angriffe der CDU auf Oberbürgermeister Tim Kurzbach geäußert. Die Partei warnt, dass der politische Streit mittlerweile das Wohl der Stadt und zentrale Projekte gefährdet. SPD-Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz hat sich gegen die eskalierenden Spannungen ausgesprochen.
Preuß-Buchholz betonte, dass ein Oberbürgermeister zwar mit parteipolitischer Kritik rechnen müsse, die aktuelle Auseinandersetzung jedoch die Zukunft Solingens aufs Spiel setze. Sie verwies auf zwei wichtige Verhandlungen – das Zentrum für verfolgte Künste und den Alten Bahnhof – als Beispiele, bei denen öffentliche Zänkereien die Verhandlungsposition der Stadt schwächen könnten. Beide Vorhaben sind auf externe Partner angewiesen, und die labilen Gespräche könnten bei weiteren Störungen scheitern.
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Die Vorwürfe der CDU bezeichnete sie als „Dilettantenpolitik“ und „mühsam konstruiert“. Preuß-Buchholz erinnerte zudem an einen früheren Vorfall, bei dem durchgestochene Informationen die Kosten in die Höhe trieben, und warnte, dass am Ende die Bürgerinnen und Bürger die Zeche für solche Leichtsinnigkeit zahlen müssten. Kurzbachs Vorgehen verteidigte sie als „vollkommen angemessen und professionell“ – insbesondere seine regelmäßigen Berichte an Fraktionsspitzen und Kontrollgremien.
Die SPD fürchtet vor allem, dass die Kleinkriegerei der CDU Solingens alten Ruf als „Pessimisten-Hochburg“ wiederbeleben könnte. Die Partei besteht darauf, dass die Angriffe das Vertrauen in die Fähigkeit der Stadt untergraben, dringend benötigte Vereinbarungen zu sichern.
Klar ist für die SPD: Der politische Streit setzt essenzielle Projekte für Solingen aufs Spiel. Ohne stabile Verhandlungen drohen dem Zentrum für verfolgte Künste und dem Alten Bahnhof erhebliche Rückschläge. Die Partei fordert ein Ende der Querelen, um die Interessen der Stadt zu wahren.
