CDU fordert mehr Bürgerbeteiligung beim Weyersberg-Projekt bis August
Leon Fischer
CDU fordert mehr Bürgerbeteiligung beim Weyersberg-Projekt bis August
Die CDU-Ratsfraktion drängt auf eine stärkere Einbindung der Öffentlichkeit in die Debatte um die Entwicklung des Weyersbergs. Von der Stadtverwaltung fordert sie, beim nächsten Treffen des Bürgerbeteiligungsbeirats am 15. August einen klaren Plan für eine inklusive Bürgerbeteiligung vorzulegen.
Der Bürgerbeteiligungsbeirat war zwar bereits Ende 2018 eingerichtet worden, blieb jedoch nach den Kommunalwahlen ein Jahr lang inaktiv. Bisher hat er noch nicht einmal einen einführenden Workshop organisiert.
Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU und Mitglied des Beirats, kritisiert, dass die Stadt den Beirat wie ein Anhängsel behandle. Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU, betont, dass der Beirat die richtige Plattform für die öffentliche Auseinandersetzung mit dem Weyersberg-Projekt sei. Carsten Becker, CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, unterstreicht, dass auch die Belange der breiten Bevölkerung berücksichtigt werden müssten.
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Die CDU fordert Transparenz bei den Beteiligungsinstrumenten, -formaten und Zeitplänen. Sie begrüßt neue Bürgerinitiativen, die den Dialog mit der Politik suchen, und besteht darauf, dass alle die Möglichkeit erhalten müssen, sich einzubringen. Nun muss die Verwaltung in der Sitzung am 15. August ihr Konzept für die Bürgerbeteiligung vorlegen.
Der Vorstoß der CDU für einen strukturierten und inklusiven Prozess könnte maßgeblich beeinflussen, wie die weiteren Diskussionen um den Weyersberg verlaufen. Dadurch könnte auch die Rolle des Beirats in diesen Debatten an Bedeutung gewinnen.
