Haushaltskrise in Siegen-Wittgenstein: Wanderwege und 108 Stellen in Gefahr
Elias Lehmann
Haushaltskrise in Siegen-Wittgenstein: Wanderwege und 108 Stellen in Gefahr
Kreistag von Siegen-Wittgenstein scheitert an Haushaltsverabschiedung für 2026
Bei einer langwierigen Sitzung am Freitag scheiterte der Kreistag von Siegen-Wittgenstein an der Verabschiedung des Haushalts für 2026. Die Blockade gefährdet nun lokale Projekte, darunter die geplanten neuen Wanderwege entlang des Rothaarsteigs, da die Mittel knapp werden. Beamte warnen, dass essentielle Dienstleistungen Vorrang vor geplanten Vorhaben erhalten könnten.
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Die sechseinhalbstündige Debatte drehte sich um die Finanzierung von Wandergebieten, Personalplanungen und anderen regionalen Bedürfnissen. Doch ohne einen beschlossenen Personalvorschlag konnte kein Haushalt finalisiert werden. Ein Antrag der CDU, Einstellungen – abgesehen von Notfällen – einzufrieren, führte zu Uneinigkeit und wurde später nach rechtlichen Bedenken zurückgezogen.
Die Überziehungsmöglichkeiten des Kreises sind nahezu erschöpft, und die verbleibenden Mittel reichen nicht bis zur nächsten Kreistagssitzung im Juni. Die Kämmerer werden nun Notkredite bei Banken beantragen und Unterstützung bei der Bezirksregierung Arnsberg einfordern. Landrat Andreas Müller (SPD) bestätigte, dass 108 Stellen von der Einstellungsperre betroffen sein werden.
Falls der Kreistag im Juni keinen Haushalt beschließt, kann die Bezirksregierung einen oktroyieren. Bis dahin zahlen die Bürger weiterhin die kommunalen Steuersätze des Vorjahres. Die Krise hat bereits zu Verzögerungen oder Absagen neuer Projekte geführt, da verfügbare Gelder in dringende Dienstleistungen umgelenkt werden müssen.
Dem Kreis stehen Wochen der finanziellen Unsicherheit bevor, bis die Juni-Sitzung stattfindet. Notkredite und regionale Hilfen könnten den Betrieb aufrechterhalten, doch geplante Initiativen wie die Wanderwege am Rothaarsteig stehen nun auf der Kippe. Ohne eine Lösung könnte die Bezirksregierung Arnsberg eingreifen und einen Haushalt verordnen.
