Solingen erstattet zu hohe Abwassergebühren 2022 automatisch zurück
Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) werden allen Bürgerinnen und Bürgern, die 2022 zu hohe Abwassergebühren gezahlt haben, das Geld zurückerstatten. Grund ist eine Gesetzesänderung, durch die die Gebühren um etwa acht Prozent gesenkt wurden. Die Rückzahlung erfolgt automatisch – die Betroffenen müssen nichts weiter veranlassen.
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Auslöser für die Erstattung ist eine Novelle des Gemeindeabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen vom 16. Dezember 2022. Die Stadt Solingen passte daraufhin am 19. Dezember ihre Entwässerungssatzung an und setzte die Änderung rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft.
Sämtliche vorläufigen Gebührenbescheide werden nun korrigiert. Die neuen, angepassten Rechnungen – inklusive der Rückerstattung – gehen den Haushalten am 10. März 2023 zu. Die Erstattung wird mit der nächsten fälligen Abwassergebühr verrechnet.
Ralf Weeke, kaufmännischer Geschäftsführer der TBS, zeigte sich zufrieden mit der Lösung. Er betonte, dass das Verfahren zügig und ohne unnötigen Bürokratieaufwand ablaufen werde. Durch die Gebührensenkung falle die Rückerstattung höher aus als zunächst angenommen.
Die automatische Anpassung stellt sicher, dass alle Gebührenzahler ihre Erstattung ohne Verzögerung erhalten. Der Prozess ist bewusst einfach und effizient gestaltet. Laut TBS soll dies die Zufriedenheit der Bürger mit dem Service weiter steigern.
