Solingen kämpft mit dreimillionenem Defizit bei den Verkehrsbetrieben
Leon FischerSolingen kämpft mit dreimillionenem Defizit bei den Verkehrsbetrieben
Solinger Verkehrsbetriebe stehen vor neuem Millionenloch von fast drei Millionen Euro
Die städtischen Verkehrsbetriebe in Solingen sehen sich mit einem neuen Finanzdefizit von knapp drei Millionen Euro konfrontiert. Steigende Kosten durch die Pandemie, explodierende Energiepreise und Inflation haben die Krise weiter verschärft. Nun debattieren lokale Politiker, wie die Lücke geschlossen werden kann – und welche Folgen dies für den Nahverkehr haben wird.
Stadtkämmerer Daniel Wieneke hat einen Vorschlag zur politischen Prüfung vorgelegt, um das Defizit auszugleichen. Das Papier zielt darauf ab, die Finanzierung des Verkehrsnetzes kurzfristig zu stabilisieren.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz warnte indes vor geplanten Kürzungen im Service. Der Streichung von Busbestellungen, der vorzeitigen Ausmusterung von Fahrzeugen oder Personalabbau würde das System auf Jahre hinaus schaden, argumentierte sie. Ihre Partei stehe solchen Maßnahmen entschlossen entgegen.
Ernst Lauterjung, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke, zeigte sich vorsichtig erleichtert über Andeutungen der Landesregierung. Beamte hätten signalisiert, dass im Rahmen des aktuellen Nahverkehrsplans möglicherweise Mittel zur Deckung des Defizits bereitgestellt werden könnten. Lauterjung betonte zudem, dass ein zuverlässiger ÖPNV eine verbindliche Pflichtaufgabe für alle Kommunen sein müsse – und keine freiwillige Leistung, die von der Haushaltslage abhängt.
Preuß-Buchholz forderte unterdessen klarere Zusagen von Bund und Land. Sie drängte auf substanzielle, langfristige Finanzhilfen, damit Städte wie Solingen ihre Busverbindungen ausbauen und Klimaziele erreichen können.
Die finanzielle Schieflage des Verkehrsbetriebs bedroht nicht nur die Stabilität des Angebots, sondern auch zukünftige Wachstumschancen. Die politische Führung sucht nach Lösungen, um Kürzungen zu vermeiden und die Finanzierung zu sichern. Ohne Gegensteuer drohen dem Nahverkehrsnetz langfristige Schäden.
