Historischer Streit um Schabowski-Zettel landet vor dem OVG Münster
"Sofort, ohne Verzögerung": Streit um Schabowski-Vermerk vor OVG - Historischer Streit um Schabowski-Zettel landet vor dem OVG Münster
Sofort, ohne Verzögerung: Streit um Schabowski-Zettel vor dem OVG
Ein langjähriger Rechtsstreit um den historischen Schabowski-Zettel gelangt nun vor das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster. Im Mittelpunkt steht die Forderung eines Journalisten nach den Namen derjenigen, die das bedeutende Dokument für 25.000 Euro an das Haus der Geschichte in Bonn verkauft haben.
Der Schabowski-Zettel, ein Relikt des Kalten Krieges, wurde 2019 von dem Museum erworben. Die Identität der Verkäufer blieb jedoch geheim, da die Institution bei dem Kauf Anonymität zugesichert hatte. Ein Journalist klagte später und argumentierte, die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf zu wissen, wer von dem Verkauf profitiert habe.
Die Entscheidung des OVG, die Berufung zu verhandeln, hält den juristischen Konflikt am Leben. Sollte der Journalist Recht bekommen, müsste das Museum die Identität der Verkäufer offenlegen. Bestätigt das Gericht hingegen die Position des Museums, bleibt die Anonymitätszusage bestehen – und würde damit einen Präzedenzfall für ähnliche Fälle schaffen.
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